Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den faya-Webshop, betrieben durch Christin Sengbusch.

Die nachstehenden faya-Webshop-AGB enthalten zugleich die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Verbraucherrechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr, insbesondere die Widerrufsbelehrung (vgl. Ziffer 5).

Christin Sengbusch
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 167886137
Heublink 12, 22391 Hamburg

Telefonnummer: +49 (0) 40 86 47 12
E-Mail: mail@faya.de

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese faya-Webshop-AGB-AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Verträge, die von Kunden („Kunde“, „Sie“) mit Christin Sengbusch (Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 167886137), Heublink 12, 22391 Hamburg über im faya-Webshop-AGB angebotene Waren geschlossen werden.

1.2 Den faya-Webshop-AGB-AGB entgegenstehende oder von diesen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung nicht anerkannt

1.3 Kunden können nur Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sein, da nur diesen entsprechende Nutzungsrechte gemäß dieser faya-Webshop-AGB-AGB eingeräumt werden. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind natürliche Personen, die die Bestellung zu einem Zweck abgeben, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. VERTRAGSPARTNER, VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES FAYA-WEBSHOPS

2.1 Christin Sengbusch (Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 167886137), Heublink 12, 22391 Hamburg.

2.2 Eine Bestellung im faya-Webshop ist nach Registrierung als Kunde möglich. Die Registrierung ist kostenfrei. Es gelten für die Registrierung die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Website www.faya.de

2.3 Für die Lieferung im Wege des Downloads muss der Kunde über geeignete Hard- und Software sowie einen für derartige Download tauglichen Internetzugang verfügen sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben, an die wir den Download senden dürfen. Es ist Sache des Kunden sicherzustellen, dass er die nötigen Voraussetzungen erfüllt.

3. BESTELLVORGANG, VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITTSVORBEHALT

3.1 Im faya-Webshop erhalten Sie Waren (d.h. körperliche Gegenstände) und digitale Inhalte. Der nachfolgend auch verwendete Begriff des Produktes steht als Oberbegriff für Waren und digitale Inhalte.

3.2 Die angebotenen Produkte im faya-Webshop sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen insbesondere kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog.

3.3 Wenn Sie ein interessantes Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Warenkorb-Buttons auswählen. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Warenkorb-Buttons angesehen werden. Dort kann auch die Anzahl der ausgewählten Produkte durch Eingabe der gewünschten Menge und Anklicken des Änderungs-Buttons gewählt werden. Die ausgewählten Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Lösch-Buttons wieder aus dem Warenkorb entfernen. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Möchten Sie die Produkte im Warenkorb kaufen, muss der Button "Weiter zur Kasse" geklickt werden. Nach der Auswahl als Gast zu bestellen, nach dem Einloggen bzw. der Neuregistrierung als Kunde und nach der Auswahl der Zahlungsart besteht auf einer Übersichtseite die Möglichkeit, die Eingaben nochmals zu überprüfen und ggf. zu verändern. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Diese Bestellung ist nur möglich, wenn Sie zudem diese faya-Webshop-AGB mittels Klick auf den entsprechenden Button akzeptieren und die faya-Webshop-AGB damit in Ihre Bestellung aufnehmen.

3.4 Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung führt die Einzelheiten der Bestellung auf, enthält eine von Ihnen möglicherweise abgegebene Zustimmung zum Verzicht auf das Widerrufsrecht beim Kauf digitaler Inhalte (Ziffer 5.2) und informiert über diese faya-Webshop-AGB sowie das jeweils geltende Widerrufsrecht. Mit Zugang der Bestellbestätigung ist der Kaufvertrag über digitale Inhalte zustande gekommen. Bei körperlichen Gegenständen, welche per Postversand verschickt werden, kommt der Kaufvertrag erst zustande, wenn die bestellten Waren an den Kunden versendet werden.

3.5 Die Bestelldaten, eine von Ihnen möglicherweise abgegebene Zustimmung und Bestätigung beim Kauf digitaler Inhalte und die faya-Webshop-AGB werden Ihnen in der in Ziffer 3.4 genannten Bestellbestätigung per E-Mail zugeschickt sowie das jeweils geltende Widerrufsrecht. Bitte bewahren Sie diese E-Mail auf, diese enthält den vollständigen Vertragstext. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen, soweit Sie sich für den Webshop registriert haben.

3.6 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass ausnahmsweise eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, ist Christin Sengbusch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesen Fällen wird der Kunde unverzüglich informiert und der Kaufpreis - soweit bereits bezahlt - unverzüglich zurückerstattet.

4. INFORMATION ÜBER DIE KOSTENTRAGUNGSPFLICHT DER RÜCKSENDEKOSTEN BEI WIDERRUF

Sofern ein Widerrufsrecht besteht (vgl. nachfolgende Ziffer 5) und der Kunde davon Gebrauch macht, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

5. WIDERRUFSRECHT UND -FOLGEN

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Christin Sengbusch im Folgenden informiert. Ziffer 5.1 enthält das Widerrufsrecht für Warenkäufe (körperliche Gegenstände), die Widerrufsfolgen und die Ausnahmen von diesem Widerrufsrecht, Ziffer 5.2 enthält das Widerrufsrecht für digitale Inhalte, die Widerrufsfolgen und die Ausnahmen von diesem Widerrufsrecht. In Ziffer 5.3 ist ein Muster-Widerrufsformular für beide Widerrufsoptionen enthalten.

5.1. WIDERRUFSBELEHRUNG WARENKÄUFE (KÖRPERLICHE GEGENSTÄNDE)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Christin Sengbusch, Heublink 12, 22391 Hamburg, E-Mail:mail@faya.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (wie obenstehend in Ziffer 5.1 unter Widerrufsrecht benannt) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht - Bitte beachten Sie:

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisses des Verbrauchers zugeschnitten sind.

5.2 WIDERRUFSBELEHRUNG DIGITALE INHALTE

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Christin Sengbusch, Heublink 12, 22391 Hamburg, E-Mail:mail@faya.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht - Bitte beachten Sie:

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen dürfen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren. Mit der Ausführung des Vertrages beginnen wir, indem wir mit der Auslieferung der digitalen Inhalte an die von Ihnen angegebene Adresse beginnen.

Die – so gewünscht – vor Absendung der Bestellung anzuklickende Zustimmung zum Verzicht auf Widerrufsrecht lautet:

Zustimmung zum Verzicht auf Widerrufsrecht: Ich stimme ausdrücklich zu, dass Christin Sengbusch vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Auslieferung der bestellten, nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten an meine angegebene Adresse beginnen darf und bestätige meine Kenntnis davon, dass ich mit dieser Zustimmung hinsichtlich dieser digitalen Inhalte mein Widerrufsrecht verliere.

5.3 WIDERRUFSFORMULAR FÜR WARENKÄUFE (KÖRPERLICHE GEGENSTÄNDE) UND DIGITALE INHALTE

Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzliche Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An: Christin Sengbusch, Heublink 12, 22391 Hamburg, E-Mail:mail@faya.de

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

• Bestellt am (*)/erhalten am (*):

• Name des/der Verbraucher(s):

• Anschrift des/der Verbraucher(s):

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

• Datum:

(*) Unzutreffendes streichen

6. PREISE

6.1 Alle auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.

6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung auf dem Postweg Versandkosten. Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Die Höhe der Versandkosten wird Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Übersichtsseite vor Kaufabschluss (Versenden der Bestellung) mitgeteilt. 

6.3 In den genannten Preisen sind nicht die Kosten enthalten, die dem Kunden ggf. für die Internet-Nutzung (Download-Zeit oder Download-Volumen) entstehen. Diese sind beim jeweiligen Provider zu erfragen.

6.4 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können zusätzliche Steuern und/oder Zölle anfallen, die nicht von uns abgeführt oder in Rechnung gestellt werden. Diese trägt der Kunde. Die Höhe ist bei der jeweiligen Steuer- bzw. Zollverwaltung zu erfragen.

7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

7.1 Die Forderungen von Christin Sengbusch sind im Voraus zur Zahlung fällig.

7.2 Grundsätzlich stehen zur Bezahlung der im faya-Webshop erworbenen Waren folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:

• Stripe

7.3 Im Einzelnen:

7.3.1 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). In diesem Fall zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

7.3.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

7.4 Alle Zahlungen sind unter Verwendung der oben genannten Zahlungsmethoden auf das folgende Konto zu überweisen:

Kontoinhaber:

Christin Sengbusch
Institut: Hamburger Sparkasse, 20045 Hamburg
IBAN: DE92200505501299128106
BIC: HASPDEHHXXX

7.5 Bitte stellen Sie bei Zahlungen aus dem Ausland sicher, dass sämtliche Gebühren zu Ihren Lasten gehen.

7.6 Im Fall von Zahlungsausfällen, die durch den Kunden verursacht werden, erfolgt ein erneuter Abbuchungsversuch. Schlägt der erneute Abbuchungsfall fehl oder kommt es bei anderen Zahlungsmethoden zu einem Zahlungsausfall, behält sich Christin Sengbusch vor, einen Dienstleister zur Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum Forderungsinkasso (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren) einzuschalten. Nach der 1. Mahnung anfallende Kosten hat der Kunde als Verzugsschadenersatz zu tragen. Die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden bzw. von Verzugszinsen bleibt vorbehalten.

7.7 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.8 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8. LIEFERKONDITIONEN IM POSTVERSAND

8.1 Lieferungen auf dem Postweg erfolgen in alle Länder, die angezeigt werden.

8.2 Ausgeliefert wird nach Versand der Bestellbestätigung und Zahlungseingang.

8.3 Bei Warenlieferungen beträgt die Lieferzeit maximal 12 Werktage ab Bestellbestätigung und Zahlungseingang, soweit bei den einzelnen Waren nicht etwas anderes angegeben ist.

9. DOWNLOADBEREITSTELLUNG

9.1 Lieferungen digitaler Inhalte per Download werden dem Kunden nach Versand der Bestellbestätigungsemail und Zahlungseingang und nach Eingang der Zustimmung zum Verzicht auf das Widerrufsrecht (Ziffer 5.2) oder aber spätestens nach Ablauf der Widerrufsfrist per E-Mail als Link zugesandt. Über den Link gelangt der Kunde auf eine Seite, auf welcher er die digitalen Inhalte als PDF Datei herunterladen kann.

9.2 Christin Sengbusch behält sich vor, den Link nach einem gewissen Zeitraum, frühestens jedoch 1 volles Kalenderjahr nach Bereitstellung, zu deaktivieren. Dies bedeutet, dass der Link im Jahr der Bereitstellung funktioniert und frühestens mit Ablauf des 31.12. des nächsten Jahres nach dem Jahr der Bereitstellung deaktiviert wird. Den Kunden wird deshalb nahegelegt, den Download jeweils umgehend durchzuführen.

10. NUTZUNGSRECHTE

10.1 Die im faya-Webshop angebotenen Schnittmuster und sonstigen Produkte sind urheberrechtlich und/oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt.

10.2 Beim Erwerb eines Schnittmusters oder einer Anleitung im Wege der Downloadbereitstellung verschafft Christin Sengbusch dem Kunden kein Sacheigentum. Vielmehr räumt Christin Sengbusch mit der Bereitstellung zum Download dem Kunden ein - ggf. nach Ziffer 11.1 aufschiebend bedingtes - einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, das Schnittmuster oder die Anleitung im Wege der Herstellung der jeweiligen Textilie zum persönlichen und privaten Gebrauch zu vervielfältigen. Kein persönlicher und privater Gebrauch und damit verboten sind insbesondere kommerzielle bzw. gewerbliche Herstellungen der jeweiligen Textilie. Darüber hinaus ist es dem Kunden - abgesehen von nach dem Urhebergesetz zulässigen Nutzungshandlungen - nicht gestattet, das im Wege des Downloads bezogene Schnittmuster und/ oder die Anleitung zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und/oder öffentlich wiederzugeben. Verboten ist insbesondere, das Schnittmuster und/ oder die Anleitung im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen. Auch eine Nachahmung des Werkes ist verboten.

10.3 Beim Erwerb eines Schnittmusters und/ oder eines sonstigen Produkts im Wege des Postversands verschafft Christin Sengbusch dem Kunden - ggf. nach Ziffer 11.1 oder 11.2 aufschiebend bedingt - Sacheigentum an dem jeweiligen Schnittmuster und/ oder sonstigen Produkt. Christin Sengbusch räumt dem Kunden an Schnittmustern und Anleitungen - ggf. nach Ziffer 11.1 oder 11.2 aufschiebend bedingt - ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, das Schnittmuster und/oder die Anleitung im Wege der Herstellung der jeweiligen Textilie zum persönlichen und privaten Gebrauch zu vervielfältigen. Kein persönlicher und privaten Gebrauch und damit verboten sind insbesondere kommerzielle bzw. gewerbliche Herstellungen der jeweiligen Textilie. Darüber hinaus ist es dem Kunden - abgesehen von nach dem Urhebergesetz zulässigen Nutzungshandlungen - nicht gestattet, das bezogene Schnittmuster und/ oder die bezogene Anleitung zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, auszustellen und/oder öffentlich wiederzugeben. Verboten ist insbesondere, das Schnittmuster und/ oder die Anleitung im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen. Auch eine Nachahmung des Werkes ist verboten.

10.4 Um der missbräuchlichen Nutzung ihrer Schnittmuster und/ oder Anleitungen entgegenzuwirken bzw. um solchen Missbrauch identifizier- und verfolgbar zu machen, behält sich Christin Sengbusch vor, während des Downloads in die Datei digitale Wasserzeichen einzupflegen, mit denen jeder Download-Vorgang individuell festgehalten werden kann. Im Postversand versandte Schnittmuster und/oder Anleitungen werden ebenfalls individuell gekennzeichnet. Um ihre Urheberrechte angemessen zu schützen, behält sich Christin Sengbusch vor, anhand dieser und zusätzlicher Informationen gegen unerlaubte Nutzungshandlungen zivilrechtlich und strafrechtlich vorzugehen.

11. AUFSCHIEBEND BEDINGTE NUTZUNGSRECHTSEINRÄUMUNG UND EIGENTUMSVORBEHALT

11.1 Bei einer Lieferung im Wege des Downloads und bei der Lieferung im Wege des Postversands erfolgt die Vergabe der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 10 unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der jeweiligen Bestellung.

11.2 Christin Sengbusch behält sich das Eigentum an allen an den Kunden im Wege des Postversands ausgelieferten Waren bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum der Christin Sengbusch hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Christin Sengbusch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

12. GEWÄHRLEISTUNG

12.1 Soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

13. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

13.1 Für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von Christin Sengbusch, ihren gesetzlichen Vertretern und/oder ihren Erfüllungsgehilfen haftet Christin Sengbusch nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Gleiches gilt für die Haftung im Fall ausdrücklich übernommener Garantien, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz.

13.2 Soweit kein Fall des Absatz 1 Satz 2 dieser Ziffer 13 vorliegt, haftet Christin Sengbusch für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte.

13.3 Handelt es sich um eine leicht fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten im Sinne von Absatz 2 dieser Ziffer 13, so ist die Haftung von Christin Sengbusch auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

13.4 Die vorstehenden Bestimmungen dieser Ziffer 13 gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

13.5 Christin Sengbusch haftet nicht für Schäden, die durch die unsachgemäße Ausführung von Tipps und Anleitungen sowie die unsachgemäße Umsetzung der Schnittmuster, durch die unsachgemäße Handhabung von Materialien bei der Herstellung von Textilien, durch die unsachgemäße Handhabung der Merchandising-Artikel und/oder durch die unsachgemäße Nutzung der nach den Schnittmustern hergestellten Textilien entstehen.

14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Hamburg. Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit rechtlich zulässig – Hamburg. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.

14.2 Auf das Rechtsverhältnis zwischen Christin Sengbusch und den Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts Anwendung. Im Verkehr mit Verbrauchern ist das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar, sofern es sich um für ihn vorteilhafte zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

14.3 Die Christin Sengbusch weist gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass sie weder bereit noch verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14.4 Online Streitbelegung gemäß Art. 14 Abs 1 ODR-Verordnung. Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.

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